Honorarärzte in Kliniken -sozialversicherungspflichtig

Honorarärzte – Sozialversicherung

Honorarärzte - sozialversicherungspflichtig
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Immer wieder stellt sich die Frage, ob trotz einer also solche bezeichneten freiberuflichen Beschäftigung nicht doch eine (verschleierte) sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt. Dies wurde nun im Falle von „freiberuflich“ tätigen Ärzten aktuell entscheiden ( Urteil LSG NRW 16.05.2018 L 8 233/15, nicht rechtskräftig)

Das LSG stellte fest, dass die Ärzte auf der Grundlage der Honorarverträge im Sinne einer funktionsgerecht dienenden Teilnahme am Arbeitsprozess einem arbeitnehmertypischen umfassenden Weisungsrecht hinsichtlich der Arbeitszeit und erst recht hinsichtlich der Art und Weise der Arbeit unterlagen. Sie seien somit Arbeitnehmer und nicht selbstständig. Aus der Übernahme der Aufgaben eines Assistenz- beziehungsweise Stationsarztes verbunden mit der Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit den Chef- und Oberärzten folge deren einseitiges Bestimmungsrecht hinsichtlich der Strukturierung der zeitlichen Abläufe im Laufe eines Arbeitstages. Untermauert werden dies auch durch die Verträge, aus denen sich das Recht des Krankenhauses ergibt, die Aufgaben des Arztes bei Erforderlichkeit auch durch Einzelweisungen zu konkretisieren. In solchen Fällen könne man nicht von einer freiberuflichen Tätigkeit sprechen.

Auch die tatsächlich gelebten Vertragsbeziehungen ergäben nicht, dass die „Honorarärzte“ im Vergleich zu den angestellten Ärzten über Freiheiten verfügt hätten, die ihre Einstufung als Selbstständige rechtfertigen würde. Dass keine vertraglichen Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bezahlten Urlaub bestanden, basiere auf der unzutreffenden Annahme der selbstständigen Tätigkeit. Tatsächlich folgten diese Ansprüche bereits aus den gesetzlichen Regelungen.

Entscheidend ist somit nicht das, was im Vertrag steht, sondern die tatsächliche Situation.

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