Bereitschaftszeit, Arbeitszeit?

EuGH: Bereitschaftszeit zu Hause kann „Arbeitszeit“ sein

Bereitschaftszeit
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Die Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt, ist als Arbeitszeit anzusehen. Voraussetzung ist, dass er verpflichtet ist, in kurzer Zeit einsatzbereit zu sein. Der EUGH begründete sein Urteil damit, dass die Verpflichtung, persönlich an dem vom Arbeitgeber bestimmten Ort anwesend zu sein, sowie die Vorgabe, sich innerhalb kurzer Zeit am Arbeitsplatz einzufinden, die Möglichkeiten eines Arbeitnehmers erheblich einschränke, sich anderen Tätigkeiten zu widmen.

Ein Feuerwehrmann hatte geklagt. Hintergrund des Urteils ist ein Fall aus Belgien. Ein Feuerwehrmann hatte seine Heimatstadt Nivelles verklagt, weil er darauf bestand, dass seine daheim geleisteten Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit anzusehen seien. Das zuständige Arbeitsgericht in Brüssel fragte zu dem Fall den EuGH an. Dessen Richter stellten nun klar, dass es als Arbeitszeit anzusehen ist, wenn der Feuerwehrmann wie von seinem Arbeitgeber vorgegeben im Falle eines Notrufs binnen acht Minuten auf der Wache sein muss. Sie begründeten dies damit, dass sich der Mann in diesen Zeiten nur eingeschränkt anderen Tätigkeiten widmen könne. Das unterscheide sich deutlich von Arbeitnehmern, die während Bereitschaftsdiensten für den Arbeitgeber lediglich erreichbar sein müssen.

(Urteil vom 21.02.2018, Az.: C-518/15)

Recht gut zu wissen Urteil 5

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