Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht definiert die Regeln und Vorschriften,

die mit dem Verkehr (d.h. der Ortsveränderung) von Personen und Gütern zu tun haben.

Es gilt zu unterscheiden zwischen dem privaten und dem öffentlichen Verkehrsrecht.

Verursacht ein Verkehrsteilnehmer einen Unfall, so befasst sich das private Verkehrsrecht mit dem Schadenersatz-Anspruch.
Zum privaten Verkehrsrecht gehören auch Streitigkeiten die z.B. beim An- oder Verkauf eines Fahrzeugs auftreten können.

Das öffentliche Verkehrsrecht beinhaltet das Verkehrsverwaltungsrecht, unter das auch die Erteilung der Fahrerlaubnis fällt, ebenso deren Einziehung durch die Führerscheinbehörde.

Insgesamt unterteilen kann man das Verkehrsrecht in:

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Verkehrsstrafrecht, Rechtsanwalt Georg Wegmann
Fachanwalt für Verkehrsrecht und Verkehrsstrafrecht, Rechtsanwalt Georg Wegmann

Verkehrszivilrecht

Das Verkehrs-Zivilrecht umfasst in erster Linie alle Vorgänge rund um Unfallregulierung.

Innerhalb der Unfallregulierung geht es insbesondere um Fragen wie: Was ist zu tun bei einem Verkehrsunfall? Wer ist schuld? Wer haftet für Schäden? Was zahlt die Versicherung? Wie und wo mache ich meine Ansprüche geltend, welche Ansprüche habe ich überhaupt? Muss ein Mitverschulden angerechnet werden oder ist die Betriebsgefahr des Kfz anzurechnen und wenn ja, in welcher Höhe?

Hinzu kommt das Verkehrsvertragsrecht, das z.B. die vertraglichen Besonderheiten bei Autokauf abdeckt.

Der durch einen Unfall Geschädigte ist grundsätzlich nach den § 249 ff BGB so zu entschädigen, als ob der Unfall nicht eingetreten wäre.

Es geht insbesondere um folgende Probleme:
  • Sachschäden am Kraftfahrzeug und an anderen beschädigten Sachen,
  • Wertminderung,
  • fiktive Abrechnung,
  • Totalschaden,
  • Personenschäden,
  • Heilbehandlungskosten,
  • Schmerzensgeld,
  • Schmerzensgeldrente,
  • Mietwagen,
  • Nutzungsausfall,
  • Verdienstausfall,
  • Haushaltsführungsschaden,
  • Abwehr von Regressansprüchen der Versicherung insbesondere beim Vorwurf der Unfallflucht etc.

Wir übernehmen die Geltendmachung von Schäden und die Auseinandersetzung mit Versicherungen und Gutachtern.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiessen, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung in der Regel die Gebühren für den Anwalt des Geschädigten übernehmen muss. Wenn Sie bei einem Verkehrsunfall kompetente Unterstützung in der Schadensregulierung benötigen, helfen wir Ihnen mit einem erfahrenen Fachanwalt für Verkehrsrecht.

Es gibt unterschiedliche Gründe warum nach einem Unfall eine Zahlungsverpflichtung der gegnerischen Haftpflichtversicherung besteht, einerseits ist dies die Verschuldenshaftung, andererseits ist dies die Gefährdungshaftung.

Stellt das Gesetz auf die Verschuldenshaftung ab, haftet der Schädiger dann, wenn der Verkehrsunfall „schuldhaft“, das heißt vorsätzlich oder fahrlässig durch ein persönlich vorwerfbares Verhalten verursacht worden ist.

Den Gegensatz hierzu bildet im Verkehrszivilrecht die Gefährdungshaftung.
Alleine die Tatsache, dass man ein Fahrzeug bewegt, stellt eine Gefährdung dar.
Es reicht ein Fahrzeug in Betrieb zu nehmen, um möglicherweise eine Haftung auszulösen.
Bei der Gefährdungshaftung spielt ein Verschulden des Schädigers in der Regel keine Rolle. Es kommt also nicht darauf an, ob von ihm eine verbotene Handlung „schuldhaft“. d.h. vorsätzlich oder fahrlässig begangen worden ist. Kommt es zu einem Verkehrsunfall, kann der Fahrzeughalter für alle daraus entstehenden Schäden aus Betriebsgefahr mithaften.

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Verkehrs­ver­wal­tungs­-/Fahrerlaubnisrecht

Im Verkehrsverwaltungsrecht geht es um die Erlangung, Entziehung oder Beschränkung von Fahrerlaubnissen.

Verkehrsrecht
Führerscheinmuster

Wer einen Führerschein erworben hat, will ihn behalten.
Die Fahrerlaubnisbehörde achtet jedoch darauf, dass nur geeignete und befähigte, sowie geistig und körperlich gesunde und drogenfreie Kraftfahrer am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen.

Der Erhalt oder die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ist ein häufiger Streitpunkt mit der Verwaltungsbehörde. Die Frage nach der Eignung, ein KFZ zuverlässig und sicher führen zu können, steht dabei im Vordergrund.

Geht es um die Fahrerlaubnis, stellen sich häufig die Fragen, wie vermeidet man Punkte in „Flensburg“ -Sitz des Kraftfahrbundesamts mit Verkehrszentralregister- oder wie baut man sie ab, aber auch wie besteht man erfolgreich den „Idiotentest“ -medizinisch/psychologische Untersuchung zur Prüfung der Geeignetheit, kurz MPU-.

Hat die Verwaltungsbehörde durch Kenntnisse Zweifel an der Eignung eines Führerscheininhabers oder -bewerbers, fordert ihn die Fahrerlaubnisbehörde auf, die entstandenen Zweifel zu beseitigen. Zweifel an der Eignung bestehen bei dem Führen eines Kfz unter dem Einfluss von Drogen oder einer erheblichen Alkoholmenge oder bei gesundheitlichen Problemen, beispielsweise epileptischen Anfällen.

Autofahren auch mit Diabetes?!

In der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, finden sich dazu allgemeine Regelungen. Dort ist unter anderem festgelegt, unter welchen Voraussetzungen die Zulassung erteilt wird (Mindestalter, Eignung, Sehvermögen), welche Beschränkungen es gibt (Auflagen) und wann die Fahrerlaubnis entzogen wird.

Diabetiker müssen gewährleisten, dass sie alles Notwendige tun, damit andere Verkehrsteilnehmer und sie selbst nicht gefährdet werden. Sie müssen Unterzuckerungen zuverlässig erkennen und behandeln können und ihre Stoffwechseleinstellung regelmäßig beim Arzt überprüfen lassen (ca. alle 6 bis 12 Wochen).

Außerdem müssen sie ihren Blutzucker regelmäßig selbst kontrollieren, Therapie und Einstellung dokumentieren und die Auflagen der Behörde erfüllen (z. B. regelmäßige Untersuchungen, Traubenzucker im Auto etc.).

Entzug der Fahrerlaubnis

Bestehen bei der Behörde Zweifel an der Eignung, ist es Sache des Führerscheininhabers diese auszuräumen. Geschieht dies nicht oder nicht rechtzeitig, kann die Behörde die Fahrerlaubnis entziehen mit weitreichenden Folgen für den Betroffenen, der das Auto nicht mehr benutzen darf.  Unter Umständen droht der Verlust der wirtschaftlichen Existenz, etwa bei Berufskraftfahrern oder bei denjenigen, die beruflich auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen sind. Rechtlich besteht die Möglichkeit, nach erfolglosem Widerspruchsverfahren gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis Klage zu erheben.

Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen des Fahrerlaubnisrechts.

Typische Fallgestaltungen z.B.:
  • Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU)
  • Verkehrsmedizinische Untersuchung
  • Anordnung einer Begutachtung
  • Entziehung der Fahrerlaubnis
  • Neuerteilung der Fahrerlaubnis
  • Anordnung der Führung eines Fahrtenbuches
  • Schriftliche Verwarnung nach dem Punktesystem

Nur ein Fachanwalt für Verkehrsrecht kann Ihnen die erforderliche Hilfestellung geben, wenn es um die Fahrerlaubnis geht. Rechtsanwalt Georg Wegmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht, ist sehr erfahren auf diesem Gebiet.

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